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"Wir sollten Demokratie
spielen -
und haben es ernst genommen"
Podiumsdiskussion des
Reformierten Klubs
am 26. Jänner 2006
mit Mercedes
Echerer
Schauspielerin, ehem. Abgeordnete
zum Europa-Parlament
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Die bekannte Bühnen- und Filmschauspielerin Mercedes Echerer war von
1999 bis 2004 Abgeordnete zum Europa-Parlament für die Grünen, ohne
Parteimitglied zu sein. Sie war im Kulturausschuss, aber auch in weiteren
Ausschüssen, wie "Recht und Binnenmarkt", tätig. Sie startete eine erfolgreiche Initiative
zur Verhinderung einer geplanten EU-Richtlinie, nach der Software
nach dem Vorbild der USA über den urheberrechtlichen Schutz hinaus
patentiert werden sollte. Diese Richtlinie hätte viele kleine
Betriebe im IT-Bereich die Existenz gekostet; nach jahrelangem
Tauziehen wurde sie schließlich 2005 vom EU-Parlament mit großer
Mehrheit abgelehnt. An diesem Beispiel zeigte Mercedes Echerer, dass
es möglich ist, auch auf EU-Ebene als Einzelperson etwas zu bewegen.
Das im Jahr 2003 in Wien veranstaltete europäische Filmfestival
"EU-XXL film" wurde von Mercedes Echerer ins Leben gerufen. Sein Anliegen
war es, mit Hilfe des Kinos Interesse für die
Lebensumstände der Menschen jenseits der bisherigen EU-Grenzen zu wecken.
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Mercedes Echerer schilderte den Alltag
im EU-Parlament und in den Ausschüssen plastisch und humorvoll. Sie
betonte, dass EU-Abgeordnete bei ungleich intensiverer Reise- und
Sitzungstätigkeit gleich viel verdienen wie jeweils die nationalen
Abgeordneten, und beklagte das Desinteresse und die Ablehnung der EU
durch die österreichische Bevölkerung ebenso wie die verfehlte
nationale Politik in Eu-Belangen. Etwa im Bereich
"Wegekostenrichtlinie" und "Ökopunkte" hätte Österreich es versäumt,
sich Verbündete gegen die italienische Frächterlobby zu suchen.
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Zurück in Österreich, versucht Mercedes Echerer nun mit
verschiedenen kulturellen Initiativen der hierzulande herrschenden
EU-Skepsis zu begegnen. Ihre in der Diskussion gezeigte Begeisterung für
das Projekt Europa - mit seinen Eckpfeilern Friede, Rechtsstaatlichkeit,
Demokratie und soziale Balance - wirkte ansteckend. Der gelungene und interessante Diskussionsabend
war leider viel zu kurz, um alle Aspekte anzusprechen.
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